CDU-Landtagsfraktion für Einrichtung eines saarländischen Bau- und Infrastrukturministeriums

„Infrastruktur ist Motor für Lebensqualität und Wachstum“ – unter diesem Motto hat die CDU-Landtagsfraktion am Montag gemeinsam mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Alexander Schwehm, Präsident der Architektenkammer des Saarlandes, Frank Rogmann, Präsident der Ingenieurkammer des Saarlandes, Renate Dittgen, Geschäftsführerin des Bauunternehmens dittgen und interessierten Bürgern in der Akademie im Haus der Architekten in Saarbrücken über neue Wege für eine gute Infrastruktur im Saarland diskutiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Hans, sprach sich im Rahmen der Veranstaltung für die Bündelung aller für Bau- und Infrastrukturvorhaben relevanten Zuständigkeiten in einem bestehenden Ressort aus.
„Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir eine besser strukturierte Bauverwaltung brauchen. Das Saarland ist ein Land der kurzen Wege – diesen Vorteil müssen wir nutzen. Viele Köche verderben den Brei, deshalb sollten wir alle für Bau- und Infrastrukturmaßnahmen relevanten Stellen als eine starke Säule in einem bestehenden Ministerium bündeln.“

Bisher sind die Zuständigkeiten für Landesplanung, Städtebau, Bau- und Wohnungswesen, Straßenbau sowie die digitale Infrastruktur auf verschiedene Ministerien verteilt. „Ein Bau- und Infrastrukturministerium hätte den Vorteil, dass die bedarfs- und schwerpunktgerechte Planung, die Finanzierung und die Umsetzung aller Bau- und Infrastrukturmaßnahmen in einer Hand liegen. Dabei spielt auch der Brandschutz eine wichtige Rolle. Dort gab es bei Baumaßnahmen in der Vergangenheit Probleme mit einheitlichen Standards, die wir durch die Bündelung aller für Baumaßnahmen relevanten Stellen inklusive des Brandschutzes in einem Ministerium in Zukunft vermeiden könnten“, erläutert Tobias Hans.

Um das Saarland als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort zu etablieren, braucht das Land nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden eine verlässliche und leistungsfähige Infrastruktur: „Bessere Nutzung, weiterer bedarfsgerechter Ausbau und intelligente Gestaltung der Infrastruktur in allen Bereichen sind entscheidende Voraussetzung für Wachstum und Lebensqualität. Ich bin überzeugt, dass die Einrichtung eines Bau- und Infrastrukturministeriums das Saarland weiterbringen würde.“