Tobias Hans: Verhaltenskodex auf europäischer Ebene richtige Lösung gegen Hasskommentare

Die EU-Kommission hat im Kampf gegen Hasskommentare in den sozialen Netzwerken einen Verhaltenskodex mit Konzernen wie Facebook und Google beschlossen. Für Tobias Hans, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, geht diese Absprache in die richtige Richtung.
„Social Media ist ein weltweites Phänomen – daher braucht es mindestens die Macht des europäischen Binnenmarktes, effektiv gegen Hass-Propaganda vorzugehen. Eine europäische Lösung erhöht im Vergleich zu nationalen Ansätzen die Chance, dieses Unterfangen mit den internationalen Konzernen durchzusetzen.“
Hintergrund

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Googles Videoplattform YouTube wollen Hinweisen auf Hasskommentare in Zukunft europaweit nachgehen. So sollen Anträge auf Entfernung illegaler Hetzeinträge künftig in weniger als 24 Stunden geprüft werden. In Deutschland hat sich Facebook bereits dazu verpflichtet, Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Allerdings gelingt dieses Vorhaben bisher nicht immer in der vorgegebenen Zeit.